Kategorie / Haushaltsberatungen / Zusammenhalten
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Antrag: Keine Einsparung bei der Stadtreinigung
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die vorgeschlagene Reduzierung der Zuschüsse Stadtreinigung ab dem Jahr 2017 in Höhe von 265.000 € wird nicht vollzogen. Das Dezernat V wird aufgefordert einen anderen Einsparvorschlag zu unterbreiten. Begründung: Bei den letzten Haushaltsberatungen für die Jahre 2014/2015 hat der Gemeinderat die Mittel für die Stadtreinigung pro Haushaltsjahr um 500.000 € erhöht. Angesichts der…
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Antrag: Umlagefinanzierte Gehwegreinigung ausdehnen
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die kommunale Gehwegreinigung auch auf Neckarstadt-West und den Jungbusch ausgedehnt werden kann. Begründung: Die umlagefinanzierte Gehwegreinigung in der Innenstadt erweist sich als Erfolg. Eine Ausweitung auf andere Stadtbezirke bzw. Stadtteile sollte geprüft werden. Dokument
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Antrag: Kleiderkammer Waldhof Ost erhalten
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Kleiderkammer Waldhof-Ost soll erhalten werden. Biotopia erhält für die Fortführung in den Haushaltsjahren 2016/2017 jährlich 50.000 Euro. Die Finanzplanung ist fortzuschreiben. Das Geld kann so lange gesperrt werden, bis mit dem Land geklärt ist, ob es dafür Landesmittel gibt. Begründung: In Waldhof Ost hat sich in den letzten Jahren…
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Antrag: Jugendtreff Neuhermsheim sichern
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Jugendtreffs Neuhermsheim Gespräche zu führen in welcher Form der Jugendtreff ab Oktober 2016 fortgeführt werden kann. Dabei ist auch zu prüfen, ob nicht ein Neubau durch einen Investor möglich ist. Begründung: Der Jugendtreff Neuhermsheim muss zum Oktober 2016 endgültig geschlossen werden. Am…