Schlagwörter / Dr. Claudia Schöning-Kalender

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  • Antrag: Bürgerfeste und bürgerschaftliches Engagement sichern

    Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten, in welcher Form die Bürger- und Stadtteilfeste von städtischen Benutzungsgebühren (z.B. Abfall und Abwasser) entlastet werden können. Begründung: Mit der B-Vorlage Nr. V306/2016 hat der Gemeinderat beschlossen auf die Erhebung von Gebühren auf öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren bei den gemeinnützigen anerkannten Vereinen…

  • Antrag: Geschwindigkeitsanzeigen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

    Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, mobile elektronische Geschwindigkeitsanzeigetafeln für das Stadtgebiet anzuschaffen. Begründung: Auf vielen Straßen wird zu schnell gefahren. Dies ist eine der häufigsten Beschwerden, die Bürgerinnen und Bürger an uns herantragen – in allen Stadtteilen. Erfahrungen andernorts zeigen, dass Geschwindigkeitsanzeigen helfen und tatsächlich langsameres Fahren bewirken. Damit tragen sie…