Meldungen aus Mannheim

Unsere ständig aktualisierten Neuigkeiten der SPD-Gemeinderatsfraktion.
    Weitere laden…
  • Anfrage: Betreuungsausfallzeiten KiTa

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10. März 2026 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Quantitative Erfassung der Betreuungsausfallzeiten 2. Falls keine systematische Erhebung vorliegt: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, eine solche statistische Erfassung künftig aufzubauen, um die Betreuungsausfallzeiten transparent und vergleichbar zu dokumentieren? Rechtslage bei Betreuungsausfällen – Elternrechte und Schadensersatz 3.…

  • Änderungsantrag zu V017/2026: FrauenNachtTaxi weiterführen

    Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Hauptausschusses am 03.03.2026 und zu TOP 3 der Sitzung des Gemeinderats am 10.03.2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die spezielle Richtlinie der Stadt Mannheim über die Gewährung von Zuwendungen für das „FrauenNachtTaxi“ der Vorlage V192/2024 bzw. V017/2026 bzw. die Zuwendungsvoraussetzungen in der aktuellen Fassung mit 20 Fahrten pro Nutzerin…

  • Antrag: Einrichtung einer Stelle für Radkoordination aus Landesmitteln

    Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 10. März 2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle für den Radverkehr (Radkoordination) bei der Stadt Mannheim zu prüfen und aus Mitteln des Landesmobilitätsgesetzes des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg umzusetzen. Begründung: Die Bedeutung des Radverkehrs für eine nachhaltige, klimafreundliche und leistungsfähige Mobilität in Mannheim…

  • Anfrage: Zukunftsperspektive von Integrationskursen in Mannheim

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10. März 2026 Im Hinblick auf die öffentliche Debatte über Einschnitte bei Integrationskursen sowie die finanzielle Planung der Abendakademie Mannheim wird die Verwaltung gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Es besteht eine hohe Unsicherheit über die künftige Finanzierung integrativer Sprach- und Berufssprachkurse und deren Auswirkungen auf Teilnehmende, Arbeitsmarktintegration…