Meldungen aus Mannheim

Unsere ständig aktualisierten Neuigkeiten der SPD-Gemeinderatsfraktion.
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  • Zusammenhalten: Leerstehendes Objekt “Am Viktoria-Turm 7” /Ecke Tunnelstraße

    Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten:Die Verwaltung gibt Auskunft über den/ die Eigentümer/in des Gebäudes AmViktoria-Turm 7 / Ecke Tunnelstraße, ob es sich um eine städtische oder privateImmobilie handelt und informiert den Gemeinderat über die möglichen Gründedes Leerstandes oder laufende Planungen, sollte es sich um ein Gebäude der StadtMannheim handeln. Begründung: Das…

  • Anfrage: Zusammenhalten: Auswirkungen der „Free Palestine“-Demonstrationen in Mannheim

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14. Mai 2024 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Bei der Demonstration am 20.04.2024 führte die Route der „Free Palestine“-Demonstration u.a. durch die Fressgasse, wo die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) aktuell ihre Ausstellung „6.56“ zeigt. Nach welchen Gesichtspunkten erfolgt vonseiten der Verwaltung die Routenplanung? Wie verlief die Demonstration?…

  • Anfrage: Junge Menschen stärken: Springerpool Entwicklung Kinderbetreuungseinrichtungen

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats 16. April 2024 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Wir bitten die Verwaltung um die Darstellung der aktuellen Zahlen von Springerstellen im KiTa-Bereich und die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Springerstellen bei städtischen Einrichtungen und freien Trägern sind vorgesehen und wie viele sind davon aktuell…

  • Anfrage Zukunft schaffen: Schottergärten kontrollieren und zurückbauen

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 16. April 2024 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Die Anlage von Schottergärten ist nach §21a Naturschutzgesetz BadenWürttemberg und nach §9 Landesbauordnung Baden-Württemberg verboten.Es gab bereits mehrfach diesbezügliche Anträge aus den Reihen des Gemeinderats(SPD A296/2019; Grüne A 289/2020; BBR Waldhof 48/2022; SPD A222/2022). Außerdem war…