Schlagwörter / Änderungsantrag
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Antrag: Änderungsantrag zu V352/2025: Implementierung eines neuen Zuschusskonzepts der Stadt Mannheim
Antrag zu TOP 1.2 der Sitzung des Hauptausschusses am 22.07.2025 und zu TOP 6 der Sitzung des Gemeinderats am 29.07.2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Der dargestellte Sachverhalt wird um nachfolgende Punkte ergänzt. Zu 2. Prämissen des Zuschusswesens: Zu 3. Phasen der Implementierung, I. Phase – Planung und Schaffen von Grundlagen: Begründung: Der Globalzuschuss wird seit…
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Antrag: Änderungsantrag zu V298/2025: Einrichtung eines Interims zum Schulstart der Rosa-Parks-Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2026/2027
Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, des Schulbeirates und des Jugendhilfeausschusses am 24.07.2025 und zu TOP 15 der Sitzung des Gemeinderats am 29.07.2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Beschlussvorlage V298/2025 wird um folgende Punkte ergänzt: 3. Die Verwaltung stellt nach dem Aufwuchs der neuen Rosa-Parks-Gemeinschaftsschule zum dafür notwendigen Zeitpunkt…
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Antrag: Änderungsantrag zu V073/2025: Entgeltfestsetzung für die städtischen Eissportstätten – regelmäßige Aktualisierung
Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 22.07.2025 und zur Sitzung des Gemeinderats am 29.07.2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Vorlage V073/2025 wird wie folgt geändert: Die vorgesehene Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der städtischen Eissportstätten wird in einer moderaten Form angepasst, orientiert sich an einem sozialverträglichen Maßstab und soll insbesondere die Belange von Kindern,…
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Änderungsantrag zu V405/2024: Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirksbeirat der Stadt Mannheim
Antrag zu TOP 4 der Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2024 Der Gemeinderat möge folgende Veränderungen der Geschäftsordnung für den Bezirksbeirat Mannheim V405/2024 beschließen: 1. Streichung von §5 (6): „§5 (6) Sofern zu einem Anliegen des Bezirksbeirats auch Anträge oder Anfragen aus dem Gemeinderat vorliegen, kann nach Entscheidung des Oberbürgermeisters auf eine gesonderte Behandlung in eigener…
