Schlagwörter / Anfrage
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Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in Stadtteilen
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Wie schätzt die Verwaltung die Versorgung aller Stadtteile mit Kinderärzten ein?2. Wie ist die Versorgung der Sozialräume mit Kinderärzten?3. Gibt es einen Zusammenhang zwischen Versorgung in einem Stadtteil mit weniger Kinderärzten als notwendig und dem Sozialraumtyp?4.…
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Anfrage: Sachstand der Bauarbeiten an der BBC-Brücke
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten:Die Verwaltung gibt Auskunft zum aktuellen Sachstand der Bauarbeiten an derBBC-Brücke, erläutert die Gründe für den aktuellen Stillstand und zeigt dasgeplante weitere Vorgehen sowie den zeitlichen Rahmen auf. Begründung:Die BBC-Brücke im Mannheimer Osten gilt als Nadelöhr und wichtigerVerkehrsknotenpunkt…
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Anfrage: Modalitäten der Eigentumsübertragung und Rückgabe von Benin-Hofkunstwerken
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Die Verwaltung prüft und erörtert die Modalitäten der Eigentumsübertragung und Rückgabe von Benin-Hofkunstwerken, sog. Benin-Bronzen, aus dem Bestand der Reiss-Engelhorn – Museen (rem) an die Bundesrepublik Nigeria. Begründung: Die Bundesregierung hat unter Leitung der damaligen Staatsministerin für…
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Anfrage: Berichts- und Verschwiegenheitspflichten kommunaler Vertreter*innen im Aufsichtsrat
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 04. Februar 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Welche Auswirkungen hat, nach juristischer Einschätzung der Stadtverwaltung, die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Hinblick auf die unterschiedlichen Gesellschaftsformen, in denen Mannheimer Stadträt*innen Aufsichtsratsfunktionen übernehmen?2. Welche Regelungen gelten fortan konkret?3. Was ändert sich im Hinblick auf…
