Schlagwörter / Anfrage Rheinau
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Anfrage: Vermietungen städtischer Gebäude an rechtsextremistische Organisationen
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 3. Juni 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Wie geht die Stadt mit Anfragen rechtsextremistischer Organisationen bezüglich der Anmietung städtischer Gebäude um?2. Differenziert die Stadt hierbei zwischen „üblichen“ Vereinen und politischen Parteien?3. Inwieweit berücksichtigt die Stadt die Bewertungen der Verfassungsschutzbehörden bei Vermietungen städtischer Gebäude,…
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Anfrage: Betreuung KiTa St. Marien Rheinau
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Der schlechte bauliche Zustand der KiTa St. Marien erfordert einen Ersatzbau. Der Standort des katholischen Kindergartens St. Marien wird zum August 2025 geschlossen, damit der Ersatzbau für eine neue fünfteilige KiTa realisiert werden kann. Die Frage,…
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Anfrage: Rohrhoferstraße erneuern – Parkplatzvergabe regulieren
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10. Dezember 2024 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Wie schätzt die Verwaltung den Zustand der Rohrhoferstraße ein? 2. Wie geht die Stadt mit diversen Beschwerden der Bewohnenden in Rheinau um, die sowohl den Zustand der Straße als auch die Parksituation kritisieren? 3. Welche Maßnahmen…
