Schlagwörter / Anträge
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Anfrage: Regulierung von Vape- bzw. Nikotinautomaten rund um Schulen, KiTas und Jugendeinrichtungen
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 28. April 2026 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Nikotinkonsum hat höchste Priorität. Angesichts der zunehmenden Präsenz von Vape-Automaten im Umfeld von Schulen und Jugendeinrichtungen ist klar abzustecken, welche kommunalen Handlungsmöglichkeiten bestehen und wie der Jugendschutz effektiv umgesetzt…
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Antrag: Erhebung der Fahrgastzahlen und Prüfung der Errichtung eines Fahrgastunterstands an der Bushaltestelle Feldstraße (Richtung Wallstadt)
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 28. April 2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. eine aktuelle Erhebung der Fahrgastzahlen an der Bushaltestelle Feldstraße (Richtung Wallstadt) durchzuführen bzw. zu veranlassen. 2. auf Grundlage dieser aktualisierten Daten die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit der Errichtung eines Fahrgastunterstands (Regenschutz) zu bewerten. 3. in Abstimmung mit der…
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Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Viernheimer Weg / Braunschweiger Allee im Stadtteil Blumenau
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 28. April 2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, Begründung: Eine Petition von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil Blumenau weist auf eine deutliche Verschlechterung der Verkehrssicherheit im genannten Kreuzungsbereich hin. Insbesondere durch den Wegfall der bisherigen Verkehrsinsel hat sich die Situation für Fußgängerinnen und…
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Antrag: Prüfung zur Sicherstellung der logopädischen Versorgung auf der Rheinau
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 10. März 2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah konkrete Handlungsoptionen zur Sicherstellung der logopädischen Versorgung auf der Rheinau zu prüfen und umzusetzen. Ziel ist eine sichere, flächendeckende Versorgung sowie verlässliche Planungssicherheit für Praxisinhaber*innen und Bürgerschaft, ohne dauerhafte Kostenlast für den kommunalen Haushalt. Begründung: Eine flächendeckende…
