Schlagwörter / Anträge
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Anfrage: Baufortschritt der Humboldt-Ganztagsgrundschule
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 28. Juli 2026 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Mit dem Ausbau der Humboldt-Ganztagsschule wird ein wichtiges Vorhaben fürden Schulstandort und die ganztägige Betreuung umgesetzt. Für Eltern,Schülerinnen und Schüler sowie die Schulgemeinschaft ist eine verlässlichePerspektive zur Fertigstellung und Aufnahme des Schulbetriebs von großerBedeutung. Aktueller Stand…
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Antrag: Wohnbebauung auf dem ehemaligen Festplatz in Wallstadt voranbringen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 28.07.2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Begründung: Der Bebauungsplan für die Wohnbebauung auf dem ehemaligen Festplatz inWallstadt wurde am 26. November 2019 beschlossen und ist seit dem 23.Januar 2020 rechtskräftig. Die Umsetzung wurde zunächst zurückgestellt, umauf einem Teil des Geländes eine siebengruppige Kindertagesstätte zuerrichten. Diese Planung wird inzwischen nicht mehr…
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Antrag: Ergänzungsantrag zu V346/2026: Neuabgrenzung der Geschäftskreise der Dezernate I, IV und V – Gründung eines neuen Fachbereichs Tiefbau und Infrastruktur (FB 66) sowie Neuausrichtung des Eigenbetriebs Stadtraumservice (EB 76)
Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Hauptausschusses am 21.07.2026 sowie zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderats am 28.07.2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, eine externe gutachterliche Stellungnahme einzuholen, die die Effizienz einer Bündelung der Zuständigkeiten für Grünflächen im neuen Fachbereich 66 (Dezernat IV) gegenüber einer Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem…
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Antrag: Verbesserung der Raumsituation am SBBZ Eugen-Neter-Schule
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 28.07.2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, für den gesteigerten Raumbedarf des SBBZ Eugen-Neter-Schule eine Lösung zu erarbeiten. Die Verteilung auf 5 Standorte zum Schuljahr 2026/2027 wird nach Möglichkeit zugunsten einer konzentrierteren Standortlösung angepasst. Begründung: Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler an der Eugen-Neter-Schule ist in den…
