Schlagwörter / Konzeptantrag
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Antrag: Erstellung einer stadtteilorientierten Sozialplanung
Der Gemeinderat möge beschließen:Die Verwaltung erarbeitet, gemeinsam mit den Trägern, eine stadtteilorientierte Sozialplanung. Antragsbegründung Die sozialen Träger erfüllen essenzielle Funktionen für die Stadt und sind wichtig für die Bevölkerung vor Ort in den Stadtteilen. Durch die Sozialplanung sollen einerseits alle Träger in den Stadtteilen umfasst und Angebote sowie Bedarfe sichtbar gemacht werden. Andererseits soll auch…
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Antrag: Masterplan Mobilität vorlegen
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung legt dem Gemeinderat noch im ersten Halbjahr 2025 den Masterplan Mobilität vor. Dabei wird auch dargelegt, wie und in welcher Reihenfolge die dort enthaltenen Vorschläge unter Berücksichtigung der Herausforderung der Finanzierung erfolgen soll. Antragsbegründung In verschiedenen Beteiligungsformaten wurden in den letzten Jahren Diskussionen unter fachlicher Begleitung über den „Masterplan…
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Antrag: Dynamisierung der Zuschüsse an Dritte
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Dynamisierung der Zuschüsse an Dritte (Personal- und Sachkosten) zu entwickeln, die subsidiäre Aufgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich für die Stadt übernehmen. Das Konzept wird rechtzeitig vor den nächsten Haushaltsberatungen vorgelegt. Antragsbegründung Freie Träger übernehmen gemäß dem Subsidiaritätsprinzip wichtige Aufgaben der Stadt. Trotz steigender Personalkosten erhalten sie…
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Antrag: Zukünftige Entwicklung der berufsbildenden Schulen Werner-von-Siemens und Carl-Benz und des dazugehörigen Werkstattgebäudes
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung legt dem Gemeinderat rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen 2026 ein Konzept zur zukünftigen Entwicklung der beiden berufsbildenden Schulen vor. Zur Vorbereitung dieser Grundsatzentscheidung sollte eine Prüfung der Ergebnisse der Berufsschulentwicklungskommission aus dem Jahr 2014 erfolgen und dabei regionale Entwicklungen berücksichtigt werden. Antragsbegründung Die Entwicklung der Schulen ist u.a. für die…