Schlagwörter / Reinhold Götz
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Änderungsantrag zu V162/2026: Konsolidierungsprogramm der Stadt Mannheim – Inventur Finanzhaushalt 2026
Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Hauptausschusses am 12.05.2026 sowie zu TOP 11 der Sitzung des Gemeinderats am 19.05.2026 Der Gemeinderat möge beschließen: Ziffer 2 der Beschlussvorlage V162/2026 wird wie folgt geändert: Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts ohne die folgenden Einzelmaßnahmen: Die Verwaltung wird beauftragt,…
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Antrag: Mietpreisbremse in Mannheim fortführen
Antrag zu TOP 13 der Sitzung des Hauptausschusses am 2. Dezember 2025 und zur Sitzung des Gemeinderats am 11. Dezember 2025 Die Landesregierung hat beschlossen, dass in Mannheim die Mietpreisbremse zum 01.01.2026 außer Kraft tritt. Vor diesem Hintergrund möge der Gemeinderat beschließen: Begründung: Mannheim soll ab Anfang 2026 nicht mehr unter die Mietpreisbremse fallen –…
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Anfrage: Auswirkungen der angekündigten Schließung des Theresienkrankenhauses (TKH) auf die stationäre Gesundheitsversorgung in Mannheim
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. November 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Bewertung der Versorgungslage Wie bewertet die Stadtverwaltung den Wegfall von rund 530 Betten im Hinblick auf eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Mannheimer Bevölkerung? Welche Auswirkungen hätte dies auf die Versorgungskapazitäten pro 1.000 Einwohner im Vergleich zum…
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Antrag: Änderungsantrag zu V298/2025: Einrichtung eines Interims zum Schulstart der Rosa-Parks-Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2026/2027
Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, des Schulbeirates und des Jugendhilfeausschusses am 24.07.2025 und zu TOP 15 der Sitzung des Gemeinderats am 29.07.2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Beschlussvorlage V298/2025 wird um folgende Punkte ergänzt: 3. Die Verwaltung stellt nach dem Aufwuchs der neuen Rosa-Parks-Gemeinschaftsschule zum dafür notwendigen Zeitpunkt…
