Schlagwörter / Stefan Fulst-Blei
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Anfrage: Auswirkungen der angekündigten Schließung des Theresienkrankenhauses (TKH) auf die stationäre Gesundheitsversorgung in Mannheim
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. November 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: 1. Bewertung der Versorgungslage Wie bewertet die Stadtverwaltung den Wegfall von rund 530 Betten im Hinblick auf eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Mannheimer Bevölkerung? Welche Auswirkungen hätte dies auf die Versorgungskapazitäten pro 1.000 Einwohner im Vergleich zum…
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Antrag: Zukunft der Schulsozialarbeit – Auswirkungen der geplanten Verwaltungsvorschrift des Landes zum Schuljahr 2026 / 2027
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 29. Juli 2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung berichtet über die Auswirkungen der geplanten neuen Verwaltungsvorschrift des Landes auf die Schulsozialarbeit in Mannheim und berücksichtigt insbesondere folgende Punkte: Die Verwaltung berichtet über die Auswirkungen der geplanten neuen Verwaltungsvorschrift des Landes auf die Schulsozialarbeit in Mannheim und berücksichtigt insbesondere…
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Antrag: Transparenz bei Anschlusskosten für Strom, Wasser und Fernwärme
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die MVV informiert und erläutert die massive Erhöhung der Anschlussgebühren für Strom, Wasser und Fernwärme und legt Lösungen vor, die eine deutliche Reduzierung der Anschlusskosten ermöglichen. Begründung: Der ambitionierte Plan der MVV zur Dekarbonisierung kann nur funktionieren, wenn eine breite Akzeptanz zum…
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Antrag: Errichtung eines MVV-Härtefallfonds
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt Mannheim möge erwirken, dass Der Fonds wird vor allem aus den Abschreibungsgewinnen der MVV gespeist, die durch die Regulierung der Bundesnetzagentur möglich werden. Begründung: Nach dem Bundesklimaschutzgesetz soll der Gassektor bis 2045 dekarbonisiert werden. Um zu verhindern, dass in der…
