Kategorie / Allgemein / Haushalt 2025/2026
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Antrag: Bau- und Sanierungsmaßnahmen von Jugendhäusern und Jugendtreffs
Der Gemeinderat möge beschließen:Der Gemeinderat fordert die Verwaltung auf, für anstehende Bau- und Sanierungsmaßnahmen von Jugendhäusern und Jugendtreffs ein Konzept zu erarbeiten, in dem eine Priorisierung und zeitliche Perspektive für die nächsten zehn Jahre 2025-2035 festgelegt wird. 1. Hierbei sollen geeignete Maßnahmen sowohl der Bausanierung als auch des Neubaus mit einer möglichen Zeitachse und erforderlichem…
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Antrag: Kosten für Stadtbibliothek in N1 darlegen
Der Gemeinderat möge beschließen:Die Verwaltung legt dem Gemeinderat eine aktualisierte Kostenschätzung für eine Ansiedlung der Stadtbibliothek in N1 vor, parallel zu den auf Grundlage der Planungsstufe 3 ermittelten Kosten für einen Neubau auf N2. In diesem Zusammenhang erfolgt auch die Beantwortung folgender Fragen:1. Ist beim Ausbau des Stadthauses N1 eine Interimslösung für die Stadtbibliothek notwendig?…
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Antrag: Dynamisierung der Zuschüsse an Dritte
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Dynamisierung der Zuschüsse an Dritte (Personal- und Sachkosten) zu entwickeln, die subsidiäre Aufgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich für die Stadt übernehmen. Das Konzept wird rechtzeitig vor den nächsten Haushaltsberatungen vorgelegt. Antragsbegründung Freie Träger übernehmen gemäß dem Subsidiaritätsprinzip wichtige Aufgaben der Stadt. Trotz steigender Personalkosten erhalten sie…
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Antrag: Zukünftige Entwicklung der berufsbildenden Schulen Werner-von-Siemens und Carl-Benz und des dazugehörigen Werkstattgebäudes
Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung legt dem Gemeinderat rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen 2026 ein Konzept zur zukünftigen Entwicklung der beiden berufsbildenden Schulen vor. Zur Vorbereitung dieser Grundsatzentscheidung sollte eine Prüfung der Ergebnisse der Berufsschulentwicklungskommission aus dem Jahr 2014 erfolgen und dabei regionale Entwicklungen berücksichtigt werden. Antragsbegründung Die Entwicklung der Schulen ist u.a. für die…
