Schlagwörter / Anträge

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  • Anfrage: Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18. November 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung:Der Deutsche Bundestag hat im Bundeshaushalt 2025 Programmmittel in Höhe von 333 Millionen Euro für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ beschlossen. Ziel des Programms ist die Förderung überjähriger investiver Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen ankommunalen Sportstätten von…

  • Antrag: Änderungsantrag zu V 136/2025: Vereinfachung der Tarifstruktur der Entgelte in den Mannheimer Bädern

    Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 06.11.2025 und zur Sitzung des Gemeinderats am 11.12.2025 Der Gemeinderat möge beschließen: 1.Die in der Vorlage V 136/2025 unter Punkt 1.1.3.1, 1.1.3.2 und 1.1.3.3.1vorgesehenen Entgeltfestsetzungen werden sozialverträglich angepasst: Für dieSchwimmkurse wird folgende angepasste Preisstruktur festgelegt: 2. Die Ferienkarte für in Mannheim wohnhafte…

  • Anfrage: Waffen und offene Haftbefehle im Phänomenbereich Rechtsextremismus in Mannheim

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 21. Oktober 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald schriftlich zu beantworten: Waffenbesitz bei Extremisten in Mannheim Anträge auf waffenrechtliche Erlaubnisse Kommunikation mit Sicherheitsbehörden Einziehung von Waffen Offene Haftbefehle im Bereich PMK – rechts Einschätzung der Stadtverwaltung Begründung: Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim nimmt Bezug auf die Antwort des baden-württembergischen…

  • Anfrage: Perspektiven Standort SBBZ Albrecht Dürer Schule

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 21. Oktober 2025 Die Verwaltung wird gebeten, im Bildungsausschuss über den aktuellen Stand und die weiteren Planungen zum Standort SBBZ Albrecht-Dürer-Schule in Käfertal zu berichten und die folgenden Fragen alsbald zu beantworten: Schüler*innenzahlen und Bedarfsentwicklung Inklusive Beschulung und sozialpädagogische Betreuung Frühförderung Beteiligung der Schulgemeinschaft Alternative Standorte und Kapazitäten Förderschwerpunkt…