Schlagwörter / Antrag
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Anfrage: Aktueller Stand: Seilbahn Mannheim-Altrip
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10. März 2026 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage zur Seilbahnverbindung Mannheim-Altrip alsbald zu beantworten: Begründung: Im SPD-Antrag A045/2024 wurde die Stadtverwaltung um die vertiefte Befassung mit der Seilbahnverbindung Mannheim-Neckarau gebeten und mit weiteren Prüfungsleistungen und Planungsschritten beauftragt, über die nunmehr berichtet werden soll. Aktueller Stand im Bürgerinformationssystem
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Antrag: Mindestentgelt für Mietwagenverkehr prüfen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 11. Dezember 2025 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagenunternehmer*innen in Mannheim, unter Berücksichtigung der rechtlichen Durchsetzbarkeit, der praktikablen Umsetzung und der sozialen Auswirkungen. Zudem soll die Prüfung geeigneter Instrumente (Allgemeinverfügung, Satzung, Verordnung, Preiskorridorregelung, Zuschläge) oder Mischformen erfolgen, einschließlich möglicher Pflichten gegenüber Vermittlungsplattformen. Beachtung finden sollen…
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Antrag: Mietpreisbremse in Mannheim fortführen
Antrag zu TOP 13 der Sitzung des Hauptausschusses am 2. Dezember 2025 und zur Sitzung des Gemeinderats am 11. Dezember 2025 Die Landesregierung hat beschlossen, dass in Mannheim die Mietpreisbremse zum 01.01.2026 außer Kraft tritt. Vor diesem Hintergrund möge der Gemeinderat beschließen: Begründung: Mannheim soll ab Anfang 2026 nicht mehr unter die Mietpreisbremse fallen –…
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Anfrage: Differenziertes Schulwesen mit optimalen sonderpädagogischen Angeboten an Mannheimer SBBZ
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2025 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Die Stadtverwaltung informiert den Bildungsausschuss über die aktuellen konzeptionellen Überlegungen bezüglich der zehn Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in öffentlicher Trägerschaft in Mannheim unter Berücksichtigung der folgenden Fragen: Begründung: Die sonderpädagogischen Bildungszentren leisten einen enorm wichtigen Beitrag hinsichtlich…
