Zusammenhalten: „Legales LSD“ dauerhaft verbieten
Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten:
1. Inwieweit ist diese Problematik in der Stadt bzw. bei der Polizei bekannt, dass durch immer wieder neue LSD-Derivate, LSD „legal“ zum Kauf angeboten werden kann?
2. Wurde eine Möglichkeit gefunden LSD in allen Varianten, sprich auch neu entstehende LSD-Derivate pauschal verbieten zu lassen?
3. Konnten in der Vergangenheit bereits Verbote erzielt werden und wie wurden diese ggf. umgesetzt?
4. Kann dies langfristig durch bestehende Rechtsauslegung erreicht werden oder sind weiterführende Gesetze notwendig?
5. Kann hinsichtlich der missbräuchlichen Verwendung von Lachgas (vgl. A331/2023), das auch bereits zum Verkauf in Automaten angeboten wird, ebenfalls ein langfristiges Verbot erzielt werden?
Begründung:
LSD ist in Deutschland per Gesetz verboten. Allerdings gibt es eine Gesetzeslücke, die es Händlern ermöglicht „legales LSD“, sogenannte „1D-LSD“, in umfunktionierten Snackautomaten zum Verkauf anzubieten. Die Hersteller haben an das verbotene Original-LSD eine Molekülgruppe angehängt, daraus entsteht ein LSD-Derivat. Jedes neuartige LSD-Derivat muss bislang mit der konkreten Bezeichnung per Gesetz verboten werden.
So können durch immer wieder neu angehängte Molekülgruppen unendlich viele neue LSD-Derivate entstehen, die immer wieder neu durch die Politik verboten werden müssen. Das gibt den Herstellern Zeit, noch nicht offiziell verbotene LSD-Derivate legal in Deutschland verkaufen zu können.
In der Wirkung gibt es allerdings zwischen LSD und seinen Varianten keinen Unterschied, es findet nur eine kurze Verzögerung bei der Freisetzung statt. Die Folgen für Kinder und Jugendliche sind fatal. Zwar ist ein Ausweis notwendig, um das „legale LSD“ am Automaten zu erwerben, allerdings ist es nicht schwer, diese Alterseinschränkung zu umgehen.
In diesem Zusammenhang nehmen wir auch Bezug auf unsere Anfrage A331/2023 „Lachgasmissbrauch in Mannheim.“ Da Lachgas ebenfalls in umfunktionierten Snackautomaten zum Verkauf angeboten wird, soll auch hier ein langfristiges Verbot durchgesetzt werden.