SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 28. Juli Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung berichtet: 1. Über welche kleinen überdachten Flächen im Freien verfügt die Stadt, die für Veranstaltungen kurzfristig oder mit geringem Aufwand geschaffen werden können? Welche sonstigen Veranstaltungsflächen können dafür verwendet werden?2. Welche Möglichkeiten bestehen, an geeigneten Orten auch kurzfristig einfache, temporäre Bauten […]
Lange blieben Sport- und Schulsporthallen geschlossen. Um einen Ausgleich zu schaffen wollen wir, dass diese auch in den Sommerferien von den Vereinen genutzt werden können.
Der Betriebsausschuss des Nationaltheaters, der aus den Mitgliedern des Kulturausschusses besteht, ist über die aktuellen Entwicklungen nicht informiert. Wir wollen deshalb zu der in 2019 geübten Praxis einer Berichtspflicht in jedem Ausschuss zurückkehren. Dazu stellen wir im Gemeinderat einen Antrag.
Die Vergnügungsparks in Deuschland haben wieder geöffnet. Die Situation für Schausteller stellt sich viel schwieriger dar. Mit einem Vergnügungspark am neuen Meßplatz wollen wir ihnen eine Perspektive bieten. Dazu stellen wir einen Antrag im Gemeinderat.
Seit Juli 2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Ende 2017 startete das Beratungs- und Anmeldeverfahren in Mannheim.
Wir wollen nun eine erste Bilanz der Verwaltung über die Nutzung und Wirksamkeit. Vorallem hinsichtlich der aktuellen Situation durch die Corona-Pandemie.
Die Verwaltung wird beauftragt einen Plan zu entwickeln, der kulturelle Picknick- und Fahrradveranstaltungen so ermöglicht, dass Eintrittsgelder erhoben werden und damit Kulturschaffende Verdienstmöglichkeiten erhalten können.
Die derzeitige Ausnahmesituation mit Kontaktsperre zwingt Familien in die häusliche Isolation. Dies ist für alle eine deutliche psychische Belastung, umso mehr, wenn es in der Familie tendenziell Gewalt gibt. Dazu haben wir einen Antrag im Gemeinderat gestellt.
Antrag Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 2. April Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, das erfolgreiche Pilotprojekt zum temporären Halteverbot für Reinigungsarbeiten in der Innenstadt und der Neckarstadt-West dauerhaft fortzusetzen und stufenweise stadtweit auszubauen. Begründung: Bereits 2016 wurde über einen Zeitraum von acht Wochen das temporäre Halteverbot zur gründlicheren Straßenreinigung als Versuch […]
Freie Kreative und nicht institutionell geförderte Einrichtungen sind durch die aktuelle Krisensituation existenziell gefährdet. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung darin zu unterstützen, Hilfestellungen aufzubauen und so das Überleben der Kulturszene zu sichern.
Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor besondere Herausforderungen. Auch in Mannheim werden die nächsten Wochen und Monate Spuren hinterlassen. Ziel unseres politischen Handelns muss es deshalb sein, auch zukünftig die Vielfalt und Kreativität Mannheims zu bewahren.