Anfrage Zusammenhalten: Inanspruchnahme der Überbrückungshilfen bei Eigenbetrieben

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 2. Februar

Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten:

1. Welche städtischen Eigenbetriebe haben Anträge auf Corona-Überbrückungshilfe I und II sowie November- und Dezemberhilfe gestellt?
2. Gibt es hieraus bereits Zusagen oder sind Hilfen geflossen und wenn ja in welcher Höhe gibt es Zusagen oder sind Hilfen geflossen?
3. Welche Eigenbetriebe haben keine Anträge gestellt und warum nicht?
4. Wie schätzt die Verwaltung die Möglichkeiten ein, durch die Überbrückungshilfe III die finanziellen Auswirkungen der Pandemie gerade bei den städtischen Kulturbetrieben zu mildern?

Begründung:

In den letzten Monaten hat der Bund zahlreiche Programme angekündigt und umgesetzt, die den Einrichtungen, die aufgrund der Corona Maßnahmen ihren Betrieb einstellen mussten, helfen wirtschaftlich zu überleben. Das sind in der Hauptsache die Theater und Museen sowie Veranstaltungsstätten, die auf diese Hilfe angewiesen sind. In der Vergangenheit war aber unklar, ob diese Hilfen überhaupt in Anspruch genommen wurden – und das oftmals aus Gründen, die zunächst nicht nachvollziehbar erscheinen. Der Antrag soll deshalb für die Diskussion in den Fachausschüssen eine Grundlage bilden.

Ergebnis

Erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung