Autor / SPD Gemeinderatsfraktion

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    Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 17. Juli 2015,   zu TOP 2   Der Ausschuss für Umwelt und Technik möge beschließen:  Der Beschluss/Antrag wird um die Ziffer 6 wie folgt ergänzt: „ Die B38 bis zum / vom Viernheimer Kreuz wird im Zuge der weiteren Planungen zu einer Stadtstraße mit Tempo 50…

  • Antrag: Digitalisierung im Quadrat

    Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: 1.) Zur befristeten Anschubfinanzierung zur Implementierung des Projekts „digitale Metropole“ werden Sachmittel in Höhe von 225.000 Euro bereitgestellt. 2.) Aus dem internen Stellenpool der Stadtverwaltung werden zwei weitere Stellen im Fachbereich Sicherheit und Ordnung eingerichtet, um z.B. die Genehmigungsverfahren bei der Außengastronomie zu beschleunigen. 3.) Die Stadtverwaltung richtet einen Fonds…

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  • Antrag: Deutsch-Türkisches Institut unterstützen

    Das DTI leistet in einer von Zuwanderung geprägten Stadt wie Mannheim einen wichtigen Beitrag zur Beteiligung und Demokratiebildung. Diese wollen wir stärken.