Autor / SPD Gemeinderatsfraktion

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  • Anfrage Zukunft schaffen: Schottergärten kontrollieren und zurückbauen

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 16. April 2024 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Die Anlage von Schottergärten ist nach §21a Naturschutzgesetz BadenWürttemberg und nach §9 Landesbauordnung Baden-Württemberg verboten.Es gab bereits mehrfach diesbezügliche Anträge aus den Reihen des Gemeinderats(SPD A296/2019; Grüne A 289/2020; BBR Waldhof 48/2022; SPD A222/2022). Außerdem war…

  • Anfrage Junge Menschen stärken: Aktuelle Situation der Vorschulkinder

    Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 16. April 2024 Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgende Anfrage alsbald zu beantworten: Begründung: Elternbeiräte und Eltern berichten von derzeit sehr großen Vorschulkindergruppenund dass die Vorbereitung der Kinder auf den neuen Lernort Schule stellenweisenicht adäquat möglich sei. Aktueller Stand im Bürgerinformationssystem

  • Antrag: Junge Menschen stärken: Räume Wilhelm-Wundt-Schule sanieren und ausstatten

    Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16. April 2024 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung stellt sicher, dass die Räume der Wilhelm-Wundt-Schule, die aufgrund des Auszugs der Schillerschule frei werden, bis zum Beginn des Schuljahrs 2024/25 saniert und ausgestattet werden. Begründung: Die durch den Auszug der Schillerschule in der Wilhelm-Wundt-Schule freiwerdenden Räume, müssen vor ihrer…

  • Antrag: Zukunft schaffen: Nachnutzung Holzpavillon Spinelli sicherstellen

    Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16. April 2024 Der Gemeinderat möge beschließen: Der Gemeinderat beauftragt die Stadtverwaltung, die Nachnutzung des Holzpavillons auf dem Spinelli-Gelände am Rande der Wohnbebauung sicherzustellen. Zudem soll ein Nutzungskonzept mit der IG Spinelli und dem Freundeskreis BUGA e.V. unter Einbeziehung der Bezirksbeiräte Käfertal und Feudenheim sowie lokal angesiedelter Vereine wie…