Zukunft schaffen: Regelmäßige Berichterstattung der Eigenbetriebe im BATEB
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 07. Februar 2023
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Verwaltung stellt sicher, dass sich die technischen Eigenbetriebe, insbesondere der Stadtraumservice, zeitlich ausreichend im BATEB mit ihren Vorhaben und Problemstellungen vorstellen kann und Fragen der Stadträt*innen im ausreichendem Umfang beantwortet werden können.
Begründung:
Die letzten Ausschusssitzungen des AUT/BATEB haben nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt, dass es die Möglichkeit gab sich intensiv mit den notwendigen Fragestellungen wie Verbesserung der Sauberkeit oder wirtschaftliche Sondereffekte auseinanderzusetzen.