Kategorie / Allgemein / Zukunft schaffen
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Zukunft schaffen: Öffentliche Fläche/Platz nach Partnerstadt Haifa benennen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 6. Februar 2024 Der Gemeinderat möge beschließen: Eine öffentliche Fläche/ein Platz in Mannheim soll nach unserer Partnerstadt Haifa benannt werden. Durch diese Benennung soll in unserer Stadt ein deutliches Signal zur Solidarität mit den Menschen in Israel gesendet werden. Begründung: Nach vier der vierzehn Partnerstädte Mannheims sind öffentliche Flächen…
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Zukunft schaffen: Wahlbeteiligung steigern – Wahlen bürgernäher gestalten
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 12. Dezember 2023 Der Gemeinderat möge beschließen: Die technische Durchführung der künftigen Wahlen im Stadtkreis Mannheim soll bürgernäher erfolgen. Dies bedeutet u.a.: 1. Ein Briefwahlantrag kann neben der digitalen Beantragung und der Vorsprache im Rathaus E5 auch in allen 15 Bürgerservice-Standorten erfolgen. 2. Die Stadt Mannheim richtet insbesondere in…
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Zukunft schaffen: Einführung von Wahlbussen in Stadtgebieten mit geringer Wahlbeteiligung
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 12. Dezember 2023 Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung prüft, ob die Einführung von Wahlbussen in Stadtgebieten mit geringer Wahlbeteiligung möglich ist. Diese Prüfung sollte folgende Aspekte umfassen: Antragsbegründung: Die Teilnahme an Wahlen ist ein grundlegendes demokratisches Recht, das von uns allen geschützt und gefördert werden sollte. Jedoch ist…
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Zukunft schaffen: Familienkitas ausbauen
Der Gemeinderat möge beschließen: Wie vom Oberbürgermeister in seiner Etatrede angekündigt, sollen fünf weitere städtische Einrichtungen zur Familienkita ausgebaut werden.Die erforderlichen Personalstellen für Sozialarbeit über die derzeit sechs bestehenden Familien-Kitas hinaus sind im Haushalt 2024 jedoch nicht ausfinanziert. Für den vorgesehenen Ausbau von fünf zusätzlichen Familien-Kitas ab September 2024 ff. werden die entsprechenden von der…
